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E-Kleinstfahrzeuge
Elektrokleinstfahrzeuge im Straßenverkehr1 Quelle: Referentenentwurf    des    Bundesministeriums    für    Verkehr    und    digitale    Infrastruktur über       die       Teilnahme       von       Elektrokleinstfahrzeugen       am       Straßenverkehr Stand: 26.02.2019. Den Referentenentwurf für die Elektrokleinsfahrzeuge-Verordnung (eKVF) finden Sie unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/II-15- referentenentwurf-ekfv-enorm.pdf?__blob=publicationFile In   der   eKFV   sollen   Regelungen   sowohl   für   die   Fahrzeuge,   die   bisher von    der    MobHV    (Segways)    erfasst    waren,    als    auch    für    weitere selbstbalancierende   Fahrzeuge   und   für   weitere   Fahrzeuge   ohne   Sitz getroffen    werden.    Alle    diese    Fahrzeuge    werden    als    Elektrokleinst- fahrzeuge bezeichnet. Da    Elektrokleinstfahrzeuge     über    einen    elektrischen    Antriebsmotor verfügen,   sind   sie   Kraftfahrzeuge   nach   §   1   Absatz   2   StVG.   Deshalb gelten      für      sie      die      Rahmenbedingungen      wie      für      andere Kraftfahrzeuge.      Die     Besonderheit     einer     Vielzahl     dieser     Elektro- kleinstfahrzeuge    liegt    in    ihren    meist    kleinen    Ausmaßen    und    ihrem geringen    Gewicht,    wodurch    sie    falt-    und    tragbar    ausgestaltet    sein können.   Diese   Eigenschaften   ermöglicht   den   Nutzern   die   Mitnahme   der Fahrzeuge,      weshalb      diese      einen      besonderen      Mehrwert      zur Verknüpfung   unterschiedlicher   Transportmittel   und   zur   Überbrückung insbesondere   kurzer   Distanzen   darstellen.   Dies   gilt   insbesondere   für Elektrokleinstfahrzeuge      mit      einer      bauartbedingten       Höchst- geschwindigkeit   von   weniger   als   12   km/h.   Aufgrund   der   geringen Geschwindigkeit   sollen   diese   Fahrzeuge   Verkehrsflächen   befahren können, die von Fußgängern genutzt werden . Die      Fahreigenschaften      sowie      die      Verkehrswahrnehmung      von      Elektrokleinstfahrzeugen      mit      einer bauartbedingten    Höchstgeschwindigkeit    von    12    km/h    bis    20    km/h     ähneln    am    stärksten    denen    des Fahrrads .    Deshalb    sollen    für    diese    Elektrokleinstfahrzeuge    verkehrs-    und    verhaltensrechtlich    die Regelungen   über   Fahrräder   mit   Maßgabe   besonderer   Vorschriften    gelten.   Durch   die   Einführung   der   eKFV und   der   Außerkraftsetzung   der   MobHV   werden   Änderungen   in   den   straßenverkehrsrechtlichen   Vorschriften   wie die   Fahrerlaubnis-Verordnung   (FeV),   Fahrzeug-Zulassungsverordnung   (FZV)   und   der   Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) notwendig. Zusätzlich   wird   in   der   FZV   ein   neuer   Versicherungsnachweis   in   Form   einer   klebbaren   Versicherungsplakette   eingeführt, der speziell zur Anbringung an Elektrokleinstfahrzeuge konzipiert wurde. Überblick zu wesentlichen Inhalten der eKFV Ab 12 Jahre darf mit Elektrokleinstfahrzeugen mit bis zu 12 km/h gefahren werden. Ab 14 Jahre darf mit Elektrokleinstfahrzeugen mit bis zu 20 km/h gefahren werden. Keine Helmpflicht. Kein Führerschein bzw. Prüfbescheinigung. Die   Versicherung   ist   Pflicht.   Statt   einem   Versicherungskennzeichen   reicht   ein   15×6   cm   großer   Aufkleber, der fälschungssicher angebracht wird. Die Papiere sind immer mitzuführen.   1Ankündigung der eKFV - noch nicht rechtsgültig. Nach Verabschiedung beim Bundesverkehrsminister erfolgt eine Prüfung beim Bundesrat und eine sog. obligatorische Stillhaltefrist bei der Europäischen Kommission. Mit einem Inkraft-treten kann im Mai/Juni 2019 gerechnet werden.
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Fotos: GIB ACHT IM VERKEHR